Apple vs. Samsung: Revision und Gegenklage stehen an

Datum: Autor: Beni Kategorie: TabletsTAGS:  , , ,

Es wird immer klarer, dass wohl das letzte Wort in dem Urteil vom letzten Freitag, bei dem sich die Jury auf die Seite von Apple geschlagen hatte, lange noch nicht gesprochen worden sein dürfte. Inzwischen hat auch Apple den Antrag auf diverse Verkaufsverbote bei dem urteilssprechenden Gericht in San Jose eingereicht. Doch erscheint diese Liste auffallend kurz. Zudem strebt Samsung neben der Revision auch noch eine Gegenklage an.

Ausgerechnet das vorab mit einem Verkaufsverbot belegte Galaxy Tab 10.1 ohne Patentverletzungen

Zunächst schien es tatsächlich nach einem herben Rückschlag für Samsung aus, nachdem die Jury das Urteil im Patentstreit Apple gegen Samsung gefällt hatte. Doch schon unmittelbar nach dem Bekanntwerden wurden Stimmen laut, die besagten, dass der Schaden gar nicht so groß für die Koreaner sein würde. Das scheint sich langsam zu bewahrheiten, denn die Jury hat zwar die Verletzung zahlreicher Patente seitens Samsung anerkannt, jedoch ausgerechnet beim Galaxy Note 10.1 Tablet-PC war dies nicht der Fall. Brisant wird diese Tatsache, da ausgerechnet bei diesem Tablet schon vor der letzten Verhandlung ein Verkaufsverbot von Apple erwirkt werden konnte.

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Samsung Galaxy Note 10.1
Das Samsung Galaxy Note 10.1 ist nicht von Patentverletzungen betroffen.

Nun will Samsung wahrscheinlich Schadensersatz

Per einstweiliger Verfügung erließ keine geringere Richterin als Lucy Koh das Verkaufsverbot, die auch im aktuellen Verfahren den Vorsitz leitete. Nun kam die Jury aber zu dem Schluss, dass eben keine Patentverletzung vorliegt. Entsprechend fiel die Reaktion von den Samsung-Anwälten aus – diese reichten einen Antrag auf Aufhebung des Verkaufsverbots ein. Zudem strebt der Technologie-Konzern nun eine Schadensersatzklage wegen des anscheinend zu Unrecht verhängten Verkaufsverbots gegen Apple an. Doch damit nicht genug, als ob der von Apple zuvor als klarer Sieg gewertete Urteilsspruch nicht schon genug bröckeln würde, kann es sogar passieren, dass nicht einmal Samsung selbst in Revision gehen muss.

Falsche Berechnung des Strafmaßes durch die Jury mit fatalen Folgen

Während des Verfahrens wurden die Regelungen für eventuelle Strafen von Richterin Koh ausdrücklich festgelegt: ein festzulegendes Strafmaß durfte demnach ausschließlich aus den Umsatzausfällen für Apple sowie aus Lizenzzahlungen, die sich bei der Feststellung von Verletzungen einzelner Patente ableiten lassen, berechnet werden. Velvin Hogan, den die Jury als ihren Sprecher ausgewählt hatte, gab jedoch Reuters gegenüber eine Stellungnahme ab. Darin erklärte er unglücklicherweise, dass die Strafe schmerzhaft, aber nicht unangemessen sein sollte. Daraus lässt sich wiederum eindeutig ableiten, dass sich das Strafmaß überhaupt nicht nach den Vorgaben, sondern nach dem generellen Konzern-Volumen richtete. Samsung erwartet nun, dass Richterin Koh selbst die Revision ankündigen wird.

Augenscheinlich geringe Auswahl von Samsung-Produkten für ein Verkaufsverbot

In der Zwischenzeit wurden auch Details aus dem Verkaufsverbot von Apple publik: unter anderem vier unterschiedliche Galaxy S2 Modelle und zwei Geräte der Baureihe Galaxy S sind betroffen. Die beiden anderen Geräte wie zum Beispiel das Droid Charge sind hierzulande nahezu unbekannt. Jedoch verrät ein Blick auf die Verkaufszahlen des letzten halben Jahres, dass 85 Prozent des Smartphone-Umsatzes bei Samsung von diesen Geräten getragen wurden. Allerdings müssen auch diese Fakten relativiert werden, da das Galaxy S2 zwischenzeitlich längst vom Galaxy S3 abgelöst wurde. Damit es hier erst gar nicht zu einem Verkaufsverbot kommen kann, hatte Samsung das Smartphone schon dementsprechend geändert. Die runden Ecken wurden asymmetrisch und der Touchscreen bekam eine weiße Einfassung.

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