Apple gegen Samsung – Stand der Dinge

Datum: Autor: Mirco Kategorie: TabletsTAGS:  , ,

In einem Urteil des Londoner High Court of England ans Wales konnte das koreanische Mobilfunkunternehmen Samsung einen ersten kleinen Sieg im Patentstreit gegen Apple einfahren. Das Gericht befand am Freitag, dass das Galaxy Tab nicht die Patente an Designmerkmalen von Apple verletzt. Dabei berief sich das Gericht unter anderem auf 50 weitere Designs, die bereits 2004 zum Patent angemeldet wurden und die von Apple angeführten Beispiele seien längst vor dem iPad da gewesen. Weiter befand das Gericht, dass es entscheidende Unterschiede zwischen den beiden Konkurrenzmodellen Galaxy Tab und iPad gibt. Besonders kurios eine Passage am Ende der Urteilsbegründung. Das Gericht beurteilt, dass das Samsung Galaxy Tab “nicht das dezente, extrem schlichte Design” aufweist, sie sind “nicht so cool”. Im Detail meinte der Richter Colin Birss die Unterschiede in der Dicke der Geräte, in der Gestaltung der Frontseite sowie der Rückseite und das Fehlen bestimmter physischer Tasten.

Englisches Gericht stellt fest – Galaxy Tab ist nicht cool

Dass das Galaxy Tab nicht so cool hätten viele auch schon vor dem Gerichtsurteil geschworen. In einer Urteilsbegründung ist eine solche Passage schon seltsam. Auch wenn das Galaxy Tab per Gerichtsbeschluss nicht so cool ist wie das Apple iPad, Samsung dürfte es freuen.

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Samsung Galaxy Tab Verkaufsverbot
Englisches Gericht findet das Galaxy Tab nicht so cool wie das iPad…

US- Verkaufsverbot gegen Galaxy Nexus aufgehoben

Das Verkaufsverbot gegen das Google Handy “Galaxy Nexus” von Samsung ist vorerst aufgehoben und kann nun weiterhin in den USA verkauft werden. Ein US-Bundesberufungsgericht hob das am 29. Juni verhängte Verkaufsverbot am vergangenen Freitag auf. Der Streit ist aber für Samsung noch nicht ausgestanden. Das Gericht möchte zunächst eine Reaktion von Seiten Apples abwarten bevor es das Verkaufsverbot während des Prozesses endgültig aufhebt. Apple hat bis zum 12. Juli Zeit auf das vorläufige Urteil zu reagieren.

Urteil in Deutschland verschoben

Das Urteil im Streit zwischen Apple und Samsung wurde in Deutschland vom Düsseldorfer Oberlandesgericht um zwei Wochen auf den 24. Juli verschoben. Begründet wird die Verschiebung des Termins mit weiteren Schriftstücken, die von den beiden Parteien eingereicht wurden. Ursprünglich war das Urteil für gestern vorgesehen. Auch hier möchte Apple ein bundesweites verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 und 7.7 erwirken. Zunächst war Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht mit seiner Klage gescheitert nach dem Samsung ein wenig modifiziertes Galaxy Tab 10.1 N präsentierte.

Handel verkauft Galaxy Tab

Unterdessen gibt es das Galaxy Tab 2 7.0 und 10.1 in den Base-Shops zu kaufen. Die beiden Tablets werden zur Miete angeboten. Das Galaxy Tab 2 7.0 kostet für zwei Jahre monatlich 27,- Euro und das Galaxy Tab 10.1 29,- Euro monatlich für zwei Jahre. Im Preis enthalten ist die SIM-Karte mit dem Tarif Mein Base Internet mit 500 MB Datenvolumen.

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