Samsung Nexus: Samsung erringt Aufhebung des Verkaufverbots

Datum: Autor: Beni Kategorie: SmartphonesTAGS:  , , ,

Nun konnte Samsung den ersten wichtigen Teilsieg nach dem für das südkoreanische Unternehmen so katastrophalen Urteil im Patentstreit gegen Apple erringen. Zwar ist es in Bezug auf den nun wieder möglichen Verkauf nicht mehr wirklich relevant, da das Nexus ja inzwischen ein etwas veraltetes Modell ist, dennoch könnte das Urteil weitreichende Folgen haben. Nicht nur mit Blick auf den weiteren Verlauf des immer noch eskalierenden Rechtsstreits der beiden großen IT-Konzerne, ebenso könnten sich Auswirkungen bei ähnlichen Prozessen ergeben, bei denen es um vermeintliche Schutzrechtverletzungen geht.

Eine mögliche Patentrechtsverletzung ist nicht ausreichend für ein Verkaufsverbot

Bei seiner Urteilssprechung hat das Washingtoner Bundesberufungsgericht klar gemacht, dass das Urteil selbst nichts damit zu tun hat, ob nun ein Patent verletzt wurde oder nicht. Vielmehr wurde erklärt, dass das Gericht im kalifornischen San Jose, welches das Verkaufsverbot ausgesprochen hatte, dabei seine Kompetenzen überschritten habe. Es sei nicht genug, eine eventuelle Patentrechtsverletzung vorliegen zu haben, vielmehr müsste der Nachweis erbracht werden, dass explizit wegen dieser Verletzung das klagende Unternehmen Einbußen hinnehmen muss, die sich in entsprechend höheren Verkaufszahlen des beklagten Produkts erklären lassen. Und hierfür liegen keine Beweise vor.

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Bundesverfassungsgericht Washington: Richterin Koh habe ihre Kompetenzen überschritten

Bei dem besagten Patent geht es um den Zugriff auf Datenbanken, einer Technik, wie es der Apple Sprachassistent SIRI nutzt. Unabhängig von der Frage, ob nun das Patent verletzt worden sein oder nicht, verfüge das Samsung Galaxy Nexus nicht einmal über eine ähnliche Anwendung wie Siri (Anmerkung: die Spracherkennung bei Handys von Samsung ist in das Betriebssystem Android eingebunden). Die zuständige Richterin Lucy Koh, die das Verkaufsverbot ausgesprochen hatte, habe mit dieser Entscheidung ihren Ermessensspielraum überschritten. Rechtsexperten, die mit dem US-Recht vertraut sind, gehen nun davon aus, dass diese Entscheidung auf zukünftige Verfahren, in denen es um Patentrechtsverletzungen geht, Auswirkungen haben wird – völlig unabhängig von der Branche.

Vielleicht weniger Verkaufsverbote in Zukunft

Bislang nutzten Unternehmen die Möglichkeit in den USA, ein Verkaufsverbot schnell zu implementieren, indem sie ein Verfahren zu einer vermeintlichen Verletzung von Schutzrechten anstrebten. Nun sei es nach den Experten viel schwieriger, ein solches Verkaufsverbot durchzusetzen, wenn dazu auch der Nachweis erbracht werden muss, dass ein tatsächlicher Schaden entstanden ist. Die Art und Weise, wie das Bundesberufungsgericht in Washington außerdem dem Gericht in San Jose vorwirft, zu weit gegangen zu sein, wirft erneut die Frage auf, inwieweit man vor dem kalifornischen Gericht auf echte Objektivität zählen kann. Prozessbeobachter hatten immer wieder mit Skepsis reagiert, ist doch Apple in der Region zu Hause. Es geht dabei schlussendlich ebenso um ein asiatisches Unternehmen, das einem amerikanischen Konzern durch steil steigende Verkaufszahlen in die Parade fährt.

Für Apple läuft es nicht wirklich rund im Moment

Nach der Urteilsverkündigung gab es ebenfalls Reaktionen am Börsenmarkt, Apple hatte sofort um circa zwei Prozent an Wert eingebüßt. Damit ist die Aktie nach dem Höhenflug, den sie noch vor Kurzem verzeichnen konnte, bis dahin um über zehn Prozent gefallen. In der Summe ist das jedoch sicherlich auch eine Reaktion auf die zahlreichen Reklamationen zum iPhone 5 (zerkratzte Gehäuse, Lilastich beim Fotografieren, fehlerhaftes Apple Maps usw.). Die Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus dürften sich nicht ändern, da das Verfassungsgericht das Verkaufsverbot bereits nach wenigen Tagen aufgehoben hatte. Jetzt ging es um das Urteil selbst.

Kommentare (2)

  • Für den Kunden eine wichtige Entscheidung, denn sollte Samsung keine modernen Smartphones mehr verkaufen dürfen, wäre dass das Ende des Wettbewerbs. Und das kann keiner wollen (außer Apple vielleicht)…

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    Rolf

    |

  • Ich denke Samsung hat nun auch genug Prügel bezogen und es wurde dringend Zeit, dass die Südkoreaner mal etwas den Rücken gestärkt bekommen. Denn letztlich bestimmt der Wettbewerb nicht nur den Preis, sondern entscheidet auch über die Geschwindigkeit des Fortschritts.

    Antworten

    Stefan

    |

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