Patentkrieg Apple vs. Samsung: neue Details zu Apples aggressiver Politik

Datum: Autor: Beni Kategorie: SmartphonesTAGS:  , ,

Apple wollte sich bereits Monate vor dem Gerichtsprozess im amerikanischen San Jose mit seinem Konkurrenten einigen und hatte diesem ein Angebot unterbreitet – sofern sich das als Angebot interpretieren lässt. Dabei ging es um eine gegenseitige Akzeptanz von eigenen Patenten, die das jeweils gegnerische Unternehmen hält. Allerdings zeichnen die Unterlagen, die eigentlich geheim bleiben sollten, ein Bild von einer sehr aggressiven Apple-Politik, die es verständlich macht, dass Samsung sich lieber auf einen gerichtlichen Streit einließ.

Die Ausgangssituation

Samsung hält Patente, die als wichtig in der Mobilfunktechnologie gelten. Dem gegenüber stehen Schutzrechte von Apple, die lediglich als Standardpatente gelten und daher nach den sogenannten “FRAND”-Konditionen zur Verfügung gestellt werden müssten. Dahinter verbirgt sich “Fair, Reasonable, und Non Discriminatory”, also “fair, angemessen und nicht benachteiligend”. Der zuständige Mitarbeiter bei Apple übermittelte ein entsprechendes Angebot, wonach Samsung angeboten wurde, dass die Apple-Patente zu FRAND-Konditionen für Samsung lizenziert werden würden, wenn die Südkoreaner ihre anscheinend gewichtigeren Schutzrechte ebenfalls auf FRAND-Niveau absenken würden. Bis hierher würde sich dieses Angebot wirklich fair anhören.

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Das Apple Angebot

Bei den Vorstellungen, was die Werte der einzelnen Patente beider Unternehmen angeht, hatte Apple jedoch eine anscheinend weniger faire Vorstellung. Laut den Berechnungen des zuständigen Mitarbeiters bei Apple hätte sich der iPhone-Hersteller verpflichtet, dem asiatischen IT-Konzern 33 US-Cent je Mobilfunkgerät zu überweisen. Wie vorab bereits bekannt wurde, lag die Forderung von Apple für die eigenen Patente bei 30 US-Dollar je Smartphone und 40 Dollar für jeden Tablet-PC. Hätte Samsung das Apple-Angebot angenommen, wollten sich die Kalifornier bereit erklären, auf diese Beträge einen 20-prozentigen Preisnachlass zu gewähren. Und damit aber nicht genug: diesen Betrag wollte Apple nicht nur für sämtliche Geräte von Samsung, die mit dem Android Betriebssystem von Google ausgerüstet sind, sondern zusätzlich auch noch für deren Portfolio an umgesetzten Windows Phone Tablets und Smartphones.

Unterlagen sollten geheim bleiben

Nun ist zwar leider nicht bekannt, ob und gegebenenfalls wie Samsung darauf reagiert hat, allerdings ist es aufgrund dieser Informationen durchaus nachvollziehbar, dass Samsung den Weg der Gerichtsbarkeit vorgezogen hatte. Übrigens wollte Apple strikt vermeiden, dass diese firmenintern als geheim eingestuften Dokumente jemals an die Öffentlichkeit gelangen. Allerdings hatte Richterin Lucy Koh entsprechende Anträge abgelehnt und somit dafür gesorgt, dass die Dokumente doch publik wurden. Die Informationen stützen sich wahrscheinlich also nur auf einen kleinen Auszug der gesamten Verhandlungen. Von daher ist es auch möglich, dass es nur scheinbar ein schlechtes Licht auf Apple wirft. Weder das eine noch das andere Unternehmen hat bisher eine Stellungnahme zu den öffentlich gewordenen Dokumenten abgegeben.

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