iPhone 5 wird zum Zankapfel: Samsung reicht Antrag auf Patentverletzungen ein

Datum: Autor: Beni Kategorie: SmartphonesTAGS:  , , , ,

Jetzt ist es offiziell, allerdings anders, als erwartet: Samsung will nun das iPhone 5 in eine bereits bestehende Klage bezüglich mehrerer Patentverletzungen mit angreifen und hat vor einem US-amerikanischen Gericht einen entsprechenden Antrag gestellt. Dabei handelt es sich um dasselbe Gericht in San Jose, wo Samsung zuvor eine heftige Niederlage gegen Apple hinnehmen musste. Bereits unmittelbar nach der Präsentation des neuen iPhones kündigte Samsung an, gerichtliche Schritte unternehmen zu wollen, allerdings hieß es da noch in Europa.

Bestehende Klage soll um das iPhone 5 erweitert werden

In einer Stellungnahme erklärte der Samsung-Konzern, man würde sich immer Konkurrenzprodukten stellen, jedoch zöge man dafür den Wettbewerbsmarkt und folglich die Entscheidung der Verbraucher vor. Doch Apple habe dem südkoreanischen Unternehmen aufgrund seiner aggressiven Streitpolitik gar keine andere Wahl gelassen. Der asiatische Smartphone-Hersteller bedaure dies, da es den Wettbewerb stark einschränken würde. So haben die Anwälte nun einen Antrag bezüglich einer bereits bestehenden Klage, in der es um Patentverletzungen durch Apple geht, nachgereicht. Es geht darum, die Klage um das iPhone 5 zu erweitern. Man habe sich eine Woche Zeit genommen, das neue iPhone genau zu untersuchen und sei zu dem Schluss gekommen, dass mehrere Patentrechtsverletzungen vorliegen würden.
Zankapfel iPhone 5

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Samsung sieht die Verletzung grundsätzlicher Basis-Patentrechte zum Mobilfunkstandard UMTS

Diese betreffen jedoch nicht wie zuvor angekündigt, den neuen 4G Standard LTE, sondern beziehen sich unter anderem auf den noch aktuellen Standard 3G UMTS. Zusätzlich würde Apple bei den diversen iPhone, iPad und iPod Geräten Schutzrechte zur Synchronisation, der Bild- und Videoanzeige sowie von Bildschirmfunktionen verletzen. Der nächste Anhörungstermin, wo der Antrag behandelt werden könnte, findet im Dezember statt. Zwischenzeitlich hat die Richterin Lucy Koh auch das Verkaufsverbot des Galaxy Note 10.1 aufgehoben. Hier kam es zu Verzögerungen, weil Samsung in Berufung ging und somit der Richterin zunächst die Hände gebunden waren. Währenddessen hat auch Apple seinen Antrag zum Erwirken von Verkaufsverboten verschiedener Samsung-Geräte erweitert.

Apple will durchsetzen, dass bei Basis-Patentrechtsverletzungen keine Verkaufsverbote verhängt werden können

Obwohl die Jury keine Patentrechtsverletzungen erkannt hat, will Apple dennoch das Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy 10.1 durchsetzen, ebenso für das Smartphone Galaxy S3. Entscheidungen bezüglich der Apple-Anträge wird es jedoch nicht mehr in diesem Jahr geben. Ironischerweise setzt sich Apple zudem dafür ein, dass auf Basis-Patentrechte zu den einzelnen Mobilfunkstandards, also derzeit UMTS und LTE, keine Verkaufsverbote erzielt werden können. Derzeit müssen Schutzrechtinhaber die Patente zwar Konkurrenten zur Verfügung stellen, dies allerdings zu einem fairen und ungemessenen Betrag. Genau das ist aber meist der Zankapfel. Sämtliche Entscheidungen, die derzeit getroffen werden, könnten sich auf die derzeit bestehenden Regelungen bezüglich des Patentrechts auswirken.

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