Patent-Streit: Harte Niederlage für Apple

Datum: Autor: Julian Kategorie: SamsungTAGS:  , , ,

Nach dem spektakulären Sieg aus dem letzten Jahr, den Apple gegen Samsung verzeichnen konnte, hat sich der Spieß nun gedreht. Samsung hat vor der US-amerikanischen Handelskommission ITC einen klaren Teilsieg gegen Apple errungen. Demnach stehen Verkaufsverbote für verschiedene Geräte des amerikanischen Herstellers Apple an, darunter auch einige iPhone Versionen. Kurz vor dem Bekanntwerden der Entscheidung hat der US-Präsident Barack Obama angekündigt, gezielter gegen sogenannte Patent-Trolle vorzugehen, die andere Unternehmen in langwierige und kostspielige Rechtsstreitigkeiten um Standard-Patente ziehen wollen. Aber auch wenn es sich bei dem Urteil heute um eine Entscheidung zu einem Standard-Patent handelt, ist die Sachlage dennoch nicht so klar.

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Apple droht ein Einfuhr- und Verkaufsverbot von iPhones und iPads

Samsung hat einen eindeutigen Sieg in dem weltweit ausgefochtenen Rechtsstreit mit Apple erzielt. Die US-Handelskommission ITC bestätigte die Vorwürfe gegen Apple in letzter Instanz. Damit verbunden ist ein Verkaufsverbot verschiedener Apple Geräte: iPhone 3, iPhone 3GS sowie iPad und iPad 2 mit speziellen Mobilfunkspezifikation. Neben dem Verkaufsverbot beinhaltet die Entscheidung auch ein Einfuhrverbot dieser Geräte in die USA. Das ist deshalb entscheidend, weil alle aufgeführten Produkte in China gefertigt werden. Doch nicht alle genannten Modelle sind in vollem Umfang betroffen. Vielmehr geht es um die iPhones und iPads der genannten Baureihen, die über den einstigen Exklusiv-Vertriebspartner AT&T angeboten wurden. In einer ersten Stellungnahme war die große Enttäuschung von Apple nicht zu überhören, denn bei dem nun gefällten Urteil handelt es sich um ein Berufungsverfahren, das zuvor zugunsten Apples ausfiel.

Apple zahlt die von Samsung geforderten FRAND-Lizenzen nicht

Nun werden erste Stimmen laut, die Samsung kritisieren, da es sich bei den Patenten um sogenannte Standard-Rechte handelt. Die gehören zur technischen Grundausstattung, um den 3G Standard UMTS überhaupt etablieren zu können. Dabei heißt es zu den auch FRAND-Patente genannten Rechten, dass diese anderen Unternehmen ausschließlich zu fairen und nicht dikriminierenden Konditionen zur Verfügung gestellt werden müssen. Samsung hatte Apple auch ein entsprechendes Angebot unterbreitet. Demnach sollte das Unternehmen aus Cupertino 2,4 Prozent des durchschnittlichen Verkaufspreises für das Patent zahlen, doch Apple erschien dieser Betrag zu hoch. Das Besondere daran: auch Apple greift in die Vollen, wenn es darum geht, Lizenzgebühren einzufordern und ist nicht wenig zimperlich in der Höhe der geforderten Gebühren.

Kosten von Standard-Patent wichtiger als Verletzungen

Das wurde vor allem durch die unfreiwilligen Offenlegungen von entsprechenden Aufforderungen von Apple im Rechtsstreit letztes Jahr in Kalifornien bekannt. Darüber hinaus darf auch nicht vergessen werden, dass es einst Steve Jobs war, der diesen Streit losgetreten hatte, um – Zitat Jobs – Konkurrenten zu vernichten. Da mag es nur im ersten Moment wie Wasser auf die Mühlen von Apple wirken, dass der amerikanische Präsident Obama wenige Stunden vor der weitreichenden Entscheidung durch das ITC erklärte, dass man zukünftig die Streitmöglichkeiten insbesondere bei Standard-Lizenzen deutlich spürbar unterbinden möchte. Denn vielmehr stellt sich hier in der Tat die Frage, was ist denn nun angemessen als Richtwert für solche Lizenzgebühren? Aufgrund der von Apple eingeforderten Gebühren lässt sich jedenfalls klar sagen, dass Samsung sich durchaus in denselben Bereichen befindet – einzig, dass nun Apple zahlen sollte.

Noch muss Apple keine Produkte vom heimischen Markt nehmen

Schädlich ist das Urteil aber allemal für die gesamte Branche, denn es könnte andere Unternehmen zum Nachahmen motivieren, solange ein Gesetz wie von Obama angekündigt in der Schublade liegt. Bislang hat das Urteil keine Auswirkungen. Obwohl es eine Entscheidung in letzter Instanz ist, stehen Apple noch mehrere Möglichkeiten offen. Zum einen kann der Konzern ebenfalls in Berufung gehen, als zweite Option könnte der amerikanische Präsident die Entscheidung für ungültig erklären, was jedoch eher unwahrscheinlich ist. Dass Apple nicht gegen das Urteil vorgehen wird, kann jedoch ausgeschlossen werden, denn andernfalls müssten die betroffenen Geräte spätestens in 60 Tagen vom Markt genommen werden. Folglich bleibt es weiterhin spannend in dem Streit der mächtigen IT-Konzerne. In mehr als 20 Ländern stehen sich die beiden Kontrahenten in circa 50 Verfahren gegeneinander gegenüber. Zeitgleich arbeiten beide Konzerne aber auch weiterhin zusammen – Samsung ist einer der wichtigsten Lieferanten für einzelne Komponenten zu Apple Produkten.

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