Derzeit erlebt Samsung Verkaufsverbote um Verkaufsverbote, diesmal sind es sogar zwei innerhalb einer einzigen Woche. Betroffen davon ist das Smartphone des südkoreanischen Konzerns, das Galaxy Nexus. Gegen dieses wurde in den USA von einem Bezirksgericht eine einstweilige Verfügung erlassen. Damit kann Samsung das Smartphone bis auf weiteres nicht in den Verkauf bringen, bis eine endgültige richterliche Entscheidung gefällt wurde. Dagegen möchte Samsung vorgehen.

Wer ist Samsung?

Samsung, das ist der südasiatische Hersteller verschiedener Android Smartphones und Tables, wie dem Galaxy S3 und dem Galaxy Tab.  Damit die Zeit bis zur richterlichen Entscheidung nicht ungenutzt verstreichen muss, möchte Samsung nun gegen die einstweilige Verfügung des US-amerikanischen Bezirksgerichts vorgehen. Damit soll zumindest erreicht werden, dass Samsung bis zur endgültigen richterlichen Entscheidung, das Smartphone noch weiter vertreiben kann.

Der Streit mit Apple – eine unendliche Geschichte

Hinter der einstweiligen Verfügung und den verschiedenen Verkaufsverboten steckt der mittlerweile langjährige Markenstreit zwischen Apple und Samsung. Apple geht dabei jedes Mal gegen ein Produkt von Samsung vor, welches auch nur im entferntesten Sinn eine Ähnlichkeit zu einem Apple-Produkt aufweist. Der kalifornische Hersteller befürchtet letztlich Markenpiraterie auf Seiten der Südkoreaner und das unbeschränkte Ausnutzen des Kaufbooms von Smartphones, die mit Apples iPhone ausgebrochen sei. Samsung dagegen erhebt erneut Einspruch gegen die richterliche Vorentscheidung und verdeutlicht, dass Apple bisher nicht den Nachweis erbracht habe, dass Apple durch den Verkauf des Galaxy Nexus einen Schaden erleiden würde, welcher nicht mehr reparabel sei.

Der aktuelle Zankapfel im Streit mit Apple

Das Galaxy Nexus, wird in den USA seit April 2012 vertrieben. Allerdings hatte Apple nicht nur gegen das Nexus ein einstweiliges Verkaufsverbot erwirkt, sondern eine Woche zuvor auch bei Samsungs Tablet, dem Galaxy Tab 10.1. Apple behauptet in beiden Fällen, dass Samsung einfach vom iPhone und iPad kopiere. Dies würde sich angeblich sowohl auf das äußerlich wahrnehmbare Design beziehen, als auch auf die benutzbare Oberfläche des Smartphones oder Tab-Computers, bis hin zur Verpackung der Geräte – in allen wichtige Bereichen hätten die Südkoreaner somit von den erfolgreichen amerikanischen Apple-Produkten abgekupfert. Entsprechend erhob Apple dagegen Klage bei den zuständigen Gerichten. Nun zieht sich der Streit und der Feldzug bzw. die Abwehrschlacht über mehrere Kontinente hinweg. Dies gilt für die USA, aber auch für Europa, wie auch für Asien.

Sieg und Niederlage auf beiden Seiten

Allerdings musste Apple auch bereits Rückschläge im andauernden Patentstreit gegen Samsung hinnehmen. Dies gilt für die Einführung des neuen Galaxy S3. Dabei hatte eine US-Richterin es abgelehnt, dass das Verfahren wegen Patentverletzung, welches wegen des Galaxy Nexus von Apple betrieben und geführt wird, auch auf das neue Smartphone Galaxy S3 auszudehnen sei. Hier hatte Apple sich dabei berufen, dass Samsung zum Beispiel eine Technik für die Verarbeitung von Suchanfragen benutze, die die eindeutig eine Apple Technik sei. Dies gelte, so Apple auf für die Techniken der Oberflächenentsperrung, wie auch jene Technik, die dafür zuständig sei, das Tastatureingaben vervollständigt würden. Doch da machte die Richterin der Apple Klage einen Strich durch die Rechnung. Sie weigerte sich den Streit um das neue Galaxy S3 mit den bisherigen Streitigkeit zusammenzulegen.