Apple erreicht auch Verkausstopp für “Google-Handy” Nexus

Datum: Autor: Mirco Kategorie: HandyTAGS:  , , ,

Nachdem Apple bereits am Dienstag für ein einstweiliges Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab sorgen konnte, erließ nun die selbe Richterin eine weitere einstweilige Verfügung, die den Verkauf des Galaxy Nexus verbietet. Nicht nur ein Rückschlag für Samsung sondern natürlich auch für Google.

Die Bundesrichterin Lucy Koh gab mit dieser Entscheidung den Argumenten von Apple den Vorzug. Apple argumentierte die Notwendigkeit eines Verkaufsstopp des “Google Handys” damit, dass die Marktanteile des Galaxy Nexus langfristig einen nicht wiedergutzumachenden Schaden anrichten würden.

Samsung Galaxy Nexus

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Verletzt das Galaxy Nexus Software Patente von Apple?

Streitpunkt sind Software-Funktionen. Samsung soll Apples Patent für ein universelles Such-Interface, mit der Nummer 8,086,604 verletzt haben. Das Patent schützt eine von Siri genutzte Technik zur Erkennung und Ausführung von Spracheingaben. Weiter würde das Nexus drei weitere Patente Verletzen. Diese beziehen sich auf das Entspeeren des Smartphones, die Autokorrektur und die Auswahl von Datenfragmenten.
Da sich das Verkaufsverbot nur auf die Software bezieht, könne Samsung mit einer Anpassung der entsprechenden Funktionen, das Nexus dennoch in den USA verkaufen.
In Kraft kann das Verkaufverbot treten, sobald Apple umgerechnet ca. 76 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegt hat. Die Sicherheit dient auch, im Fall einer Niederlage von Apple, zur Zahlung von Schadensersatzansprüchen.

Angriff gegen Android

Der Sieg ist nicht nur eine Schlappe für Samsung sondern stellt auch einen direkten Angriff von Apple gegen Googles Betriebssystem Android dar. Das Betriebssystem ist zur zeit die einzige ernstzunehmende Konkurrenz für Apple. Das Urteil könnte auch Folgen größeren Ausmaßes nach sich ziehen, denn die Funktionen bei denen es im Patente-Streit zwischen Apple und Samsung geht, liegen tief im Android-System verankert und könnten damit weitere auf Android laufende Geräte betreffen.
Nach den letzten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Google, dürfte sich Apple zunächst die Hände reiben. Eine endgültige Urteilverkündung steht allerdings noch aus sowie eine weitere Anhörung.

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