Samsung muss zahlen: 290 Millionen für Apple

Datum: Autor: Sebastian Kategorie: AppleTAGS:  , , , ,

290 Millionen Dollar als zuletzt beschlossen. Darauf beläuft sich die Summe, die der südkoreanische Konzern Samsung an den amerikanischen Konkurrenten Apple nun doch überweisen muss.

Grund für die Strafzahlung, die ein US-Gericht verhängte, waren mehrere Patentrechtsverletzungen und kopierte Designelemente, die mehrere Samsung-Smartphones und -Tablets vom iPhone und iPad übernahmen. Nachdem es noch im vorigen Verfahren nach einem Teilerfolg Samsungs aussah, konnte Apple sich nun bei einem erneuten Prozess durchsetzen und erhält somit mehr Schadensersatz als angedacht.

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Apple erhält hohe Entschädigung

Die 290 Millionen US-Dollar (rund 215 Millionen Euro) sind dennoch ein gerichtlicher Kompromiss. Apple forderte 380 Millionen, Samsung bot lediglich 52 Millionen Dollar an, in dem ursprünglichen Verfahren, das 2011 begann, ging es sogar um eine Gesamtsumme von einer Milliarde Dollar.

Diese wurde Apple zunächst zugesprochen, ehe Samsung in einem Berufungsverfahren die Streichung von 400 Millionen Dollar der Gesamtsumme erwirken konnte. Apple habe vor Gericht, so das Urteil der Richterin Lucy Koh, nicht nachweisen können, dass die Konkurrenzgeräte von Samsung sich so gut verkaufen, weil sie Apples Patente verletzten. Dies wurde nun von einer neu zusammengesetzten Jury nahezu vollständig aufgehoben.

Ganz amtlich ist das Ergebnis dennoch noch nicht, denn nach wie vor steht es beiden Streitparteien offen, gegen verschiedene Teile des Urteils Berufung einzulegen – was wohl auch beide Firmen nutzen werden.

Auch ist der Patentstreit zwischen den beiden weltweit größten Herstellern von Smartphones keineswegs auf die USA oder das aktuell abgeschlossene Verfahren begrenzt. Im nächsten Jahr wird Richterin Lucy Koh wieder Schiedsfrau zwischen den beiden Giganten führen müssen, dann aber geht es um neuere Smartphones von Samsung.

Apple und Samsung streiten um wirres Patentrecht

Aktuell befindet sich auch Google im Visier der Patentrichter. Diesmal haben die einstigen Konkurrenten Apple und Microsoft sich sogar zusammengeschlossen, um verschiedene Such-Technologien, die Google über sein Android-Betriebssystem einsetzt, vor Gericht zu bringen. Auch Geräte von Huawai, LG und HTC wurden in die Klage nun mit einbezogen. Die Patentstreitigkeiten der großen Hersteller rund um mobile Geräte haben sich in den letzten Jahren zu einem immer größeren Rummel hochgeschaukelt.

Dass sich Patentstreite zwischen Apple, Samsung, Google und Microsoft in den letzten Jahren häufen und so spektakulär türmen, liegt vor allem an der Natur des Patentrechts. Dies wurde nie geschrieben, um komplexe, technische Geräte patentieren zu lassen. Vielmehr ging es dabei in der Vergangenheit, um sehr simple und eindeutige Mechnanismen. Gerade solche allgemeinen Patente können aber in der Gegenwart nicht mehr unter Schutz gestellt werden. So scheiterte Samsung Mitte des Jahres mit einer Patentklage, um eine allgemein nutzbare Mobilfunktechnologie (diese musste zugänglich gemacht werden), auch Apple wurde ausgeredet, wegen des iPhone-Designs (ein Mobiltelefon mit Internetfunktion und großem Bildschirm ohne Tastatur) vor Gericht zu ziehen.

Warum gerade der Smartphone- und Tabletmarkt so umkämpft sind, zeigen vor allem die Prognosen für iOS und Android. So wird damit gerechnet, dass sich bis 2017 die Umsätze mit Android-Geräten verdreifachen und mit iOS-Geräten verdoppeln. Der klassische Markt für Heimcomputer und Notebooks, wie Apple und auch Samsung sie herstellen, schrumpft dagegen immer weiter zusammen. Umso wichtiger wird für Apple und Samsung also eine klare Profilierung im mobilen Technologiemarkt, um diese so lukrative und wachtsumsfähige Sparte vollständig zu erobern.

Notfalls auch mit gerichtlicher Gewalt.

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