Motorola erreicht kurzzeitigen Verkaufsstopp des iPhone in Deutschland

Datum: Autor: Pacco Kategorie: Apple, iPhone, Motorola

Apple hat auf einen Gerichtsbeschluss zum Streit mit Motorola am Freitag einige Produkte aus seinem deutschen Online-Store entfernt, kurz darauf aber auch wieder eingestellt, nachdem der Gerichtsbeschluss wieder ausgesetzt wurde.
Im Dezember hatte ein Mannheimer Gericht entschieden, dass einige iPhone- und iPad-Versionen ein Motorola-Patent verletzten, und daraufhin ein Verbot des Verkaufs der Geräte in Deutschland ausgesprochen. Die betroffenen Versionen sind das iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4, sowie verschiedene 3G-Versionen des iPad. Die Unternehmen befinden sich in einer Reihe von Rechtsstreitigkeiten um Patentverletzungen in Europa und den USA.
Es ist nicht bekannt, warum das Verbot so schnell wieder aufgehoben wurde. Der Patentexperte Florian Müller, der den Fall genau beobachtet, sagte, dass ein solches Verkaufsverbot nach deutschem Recht wieder ausgesetzt werden könnte, falls Apple ein angemessenes Angebot gemacht hätte das fragliche Patent zu lizensieren.
“Wir freuen uns, dass das Mannheimer Gericht das Gewicht unseres Urheberrechts erkannt und einem durchsetzbaren Eingreifen gegen Apple Sales International in Deutschland entsprochen hat. Obwohl der Eingriff temporär außer Kraft gesetzt wurde, wird Motorola Mobility fortfahren seine Ansprüche gegenüber Apple geltend zu machen.”, teilte Motorola in einer Presseerklärung mit.
Apple hat sich dazu noch nicht geäußert.
Das Patent ist für GPRS (General Packet Radio Service), einem Standard für Funkverbindungen, von zentraler Bedeutung. Motorola sagt, dass es schon seit 2007 mit Apple über eine Lizenz des Patents verhandelt.
“Apples Weigerung in ernsthafte Verhandlungen zu treten und das agressive gerichtliche Vorgehen gegen Android hat Motorola Mobility keine andere Möglichkeit gelassen als seine Rechte und sein Portfolio an Patenten vor Gericht zu verteidigen,” sagte Motorola.
Die Unternehmen haben beide Beschwerden übereinander in Bezug auf Mobilfunktechnologien bei der US-Außenhandelsbehörde und bei US-Gerichten eingereicht. Außerdem hat Apple Motorola in Deutschland wegen des Tablet-Computers Xoom verklagt.
Das aktuelle Drama in Deutschland ist nur ein kleiner Teil der rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Herstellern von Android-Geräten, die auch dicke Fische wie Samsung Electronics einschließen. Jeder einzelne Fall ist ein Versuch der anderen Seite einen tödlichen Schlag zu verpassen, der den Verkauf aller Produkte verbieten würde. So ein umfassendes Verbot würde beide Seiten dazu zwingen an den Verhandlungstisch zurückzukehren und gegenseitige Lizenzverträge zu unterzeichnen.

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