Immer Ärger um Patente – Apple attackiert Galaxy S4

Datum: Autor: Sebastian Kategorie: AppleTAGS:  , , , , ,

Steve Jobs vertrat eine Idee von der Firma Apple, in der die Ideen und Einfälle seines Konzerns das schützenswerte Gut waren, für das er notfalls auch vor Gericht ziehen wurde. Unter der Führung von Tim Cook wurde es bei Apple indes wieder etwas ruhiger um Rechtsstreite um Patente – doch gegen das Galaxy S4 zieht Apple nun erneut vor Gericht. Im genaueren geht es dabei um fünf Patente, von den Patenten, von denen Apple bereits im letzten Jahr acht erstreiten konnte.

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Apple bezieht sich im Streit im Samsung auf bestehende Entscheidungen

Als Grundlage nimmt Apple dabei einen Rechtsstreit, den man bereits im letzten Jahr mit Samsung ausficht. Im Streit mit den Südkoreanern um das Patentrecht wurden bereits einige Grundsatzentscheidungen getroffen, von denen das neue S4 nicht betroffen ist – es war zum Zeitpunkt der Verhandlungen noch nicht einmal auf dem Markt.

Apple ist allerdings der Ansicht, man verletze auch mit dem Galaxy S4 geltende Patente der eigenen Firma und auch wenn das Verfahren bereits 2012 begonnen wurde, wurde die Hauptverhandlung erst für den 6. Februar 2014 angesetzt. Apple möchte nun gerne noch einmal nachbessern und das zu Beginn des Rechtsstreits noch gar nicht erschienene Smartphone von Samsung ebenfalls in den Prozess einbeziehen.

Der absurde Teil an dem inzwischen epischen Streit um Patentrechte: Wenn Apple das Galaxy S4 tatsächlich in den Prozess einbeziehen kann, muss ein älteres Gerät von Samsung aus der Klageschrift verschwinden, diese ist nämlich nur für 22 Geräte vorgesehen. Bisher handelt es sich zwar lediglich um einen Antrag, das S4 ebenfalls in die Klage aufzunehmen, allerdings ist davon auszugehen, dass Apple notfalls ein älteres Gerät als Bauernopfer bringt. Schließlich kann Samsung mit jeder neuen Generation des S4 dichter zur Kundschaft des iPhone aufschließen und jedes neue Galaxy-Telefon gilt als luxuriöser als sein Vorgänger.

Apple vs Samsung, mal wieder – um welche Patente es genau geht

Außer Apple, Samsung und den Richtern scheint bereits niemand mehr einen genauen Überblick über die Patente zu haben, um die beide Firmen sich streiten. Nachdem bereits im letzten Jahr klar gestellt wurde, dass gewisse grundsätzliche Ideen wie ein Gerät, das aus einem großen Bildschirm besteht, sich nicht patentieren lassen und das Patentrecht ohnehin niemals für derartig komplexe Ideen vorgesehen war, sondern ursprünglich einfache technische Ideen schützen sollte, geht es inzwischen um detailliertere Fragen. Vor allem der Software.

Im konkreten Fall des Galaxy S4 soll Samsung gegen fünf Patente verstoßen haben, die der Konzern benutzt, um die Interaktion mit Googles Android Betriebssystem zu optimieren. Bei zwei der fünf Patente kopiert Samsung mutmaßlich Funktionen von Apples Sprachassistenten Siri, zwei weitere Patente betreffen die Benutzeroberfläche und das fünfte Patent bezieht sich auf den Abgleich von Daten.

Darum, die Verkäufe des Galaxy S4 zu stören, geht es Apple dabei allerdings nicht: Wenn im Februar nächsten Jahres die Hauptverhandlung stattfindet, wird Samsung vermutlich bereits das Galaxy S5 in die Läden bringen (oder kurz davor stehen). Und dass die Patentprozesse zwischen Apple und Samsung jemals verstummen, diese Hoffnung dürften beide Firmen bereits aufgegeben haben.

Da Samsungs Galaxy-Smartphones inzwischen ähnlich wie das iPhone von einer fanatischen Anhängerschaft leben, dürfte dies beiden Firmen allerdings recht sein. Schließlich verstärken solche Nebenkriegsschauplätze die Ansichten der Fans noch weiter. Und wer im Hochpreissegment verkauft, muss auf seine Fans bauen können.

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