Apple vs. Samsung – Nachwehen des Prozesses

Datum: Autor: Sebastian Kategorie: AppleTAGS:  , , , ,

Auch nachdem das Gericht im zweiten, großen Patentprozess zwischen Apple und Samsung den Kaliforniern einen Schadensersatz in Höhe von 119,6 Millionen Dollar zugesprochen hat, sind die Fronten zwischen beiden Parteien weiter verhärtet und der Streit hat sich zunächst außergerichtlich verlagert.

Samsung wird vermutlich in den nächsten Wochen Einspruch gegen das Urteil einlegen und den Streit wieder vor Geschworene bringen, bis dahin scheint zwischen Geschworenen und Experten allerdings Einigkeit in einem Punkt zu herrschen: Apple sollte Google direkt angehen. 

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Apple soll den Streit mit Google suchen

In puncto Design mochte es noch verständlich wirken, dass Apple und Samsung ihre Differenzen vor Gericht klären wollten. Das Design der Apple-Produkte gehört zu den wichtigsten Identifikationspunkten der Marke Apple, der Konzern aus Cupertino investiert in Designer, die flache, ergonomische Produkte mit dem teuren Schick von Apple entwickeln. Ähnliche Geräte von Samsung, die in ähnlich designten Boxen verschifft wurden, stießen Steve Jobs‘ Apple sauer auf und brachen den Patentkrieg erst vom Zaun.

Im letzten Prozess, in dem Apple zwei Milliarden Dollar Schadensersatz von Samsung forderte, ging es allerdings nicht die Hardware, sondern um Features im Bereich Software.

Der Hauptangeklagte im letzten Prozess war also nur indirekt Samsung, im Kernpunkt stritt Apple sich mit Google. Bisher hatte Apple es allerdings versäumt, sich direkt und im großen Stil mit dem Suchmaschinengiganten vor Gericht auseinander zu setzen.

Das verkomplizierte die Lage auch für die Geschworenen

Tom Dunham, Sprecher der Jury und Ex-Manager bei IBM, stellte vor der Urteilsfindung noch einmal heraus, wie schwierig eine korrekte Entscheidung für die Geschworenen war. Schließlich war Google an den Software-Features, die zur Debatte standen, beteiligt (und wird auch einen Teil der Entschädigungssumme zahlen), aber eine Partei im Verfahren war Google nicht. So wurde auch Googles Rolle in den zurückliegenden Patentverletzungen im Verfahren nicht genau belichtet. Viel stärker als Samsungs Verwicklung in den Patentkrieg ist laut Dunham ohnehin der Konflikt zwischen Apple und Google und ihren Betriebssystemen iOS und Android. So sollten Apple und Google den Streit direkt vor Gericht austragen, denn beide Computer-Riesen besitzen massig geistiges Eigentum, das die Identität der Firmen ausmacht – über schädigende Nutzung der Patente sollten die Gerichte laut Dunham direkt zwischen den Streithähnen entscheiden.

Samsung gibt sich im Streit mit Apple bockig

Obwohl Apple von den geforderten zwei Milliarden Dollar gerade einmal rund sechs Prozent an Schadensersatz erhalten hat, will Samsung den Gerichtsstreit noch nicht ruhen lassen und das Verfahren noch einmal vor ein Berufungsgericht schicken.

Samsung feierte am Montag in einer Stellungnahme den Gerichtsbeschluss sogar als Teilerfolg, da Apples hohe Ersatzforderung zurückgewiesen wurde, ärgert sich jedoch über die Herangehensweise beim Entscheid über die Patente.

Laut Samsungs Ansicht hat Apple sich vor allem bei der Beweisführung grob fahrlässig verhalten und der Jury wichtige Beweise vorenthalten. Samsung will im nächsten Schritt die Zahlung des Schadensersatzes aufheben.

Am kommenden Montag wird die US-Richterin Lucy Koh noch einmal versuchen, die beiden Parteien zu einer außergerichtlichen Einigung und einem finanziellen Vergleich zu überreden. Bisher sind alle Versuche, eine Einigung zu erzielen, gescheitert und auch dieses Mal stehen die Zeichen eher auf Berufungsverfahren als auf Ende der Streitigkeiten.

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