Apple und Samsung wollen Patentkrieg beilegen

Datum: Autor: Sebastian Kategorie: AppleTAGS:  , , , , ,

Apple und Samsung und ihre ständigen Patentstreitigkeiten gehören inzwischen schon fest in die Nachrichtenlandschaft. Laut “Wall Street Journal” könnte genau das aber bald schon der Vergangenheit angehören. Denn wie Insider berichten, treffen beide Technikgiganten sich, um die Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Ob aus den Gesprächen aber auch tatsächlich etwas wird, bleibt abzuwarten, denn die Fronten haben sich in den letzten Monaten verhärtet. Dabei war man einer Lösung schon so nahe…

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Erneute Gespräche zwischen Apple und Samsung

Das Patentrecht war eigentlich für sehr simple Dinge gemacht. Es sollte die Ideen hinter einfachen Erfindungen schützen, komplexe mechanische Apparaturen wie Smartphones oder Tablets sind durch das Patentrecht kaum abgedeckt. Apple, wenn es nach Steve Jobs gegangen wäre, hätte sich am liebsten das Smartphone wie wir es heute kennen – großer Bildschirm, keine Tastatur – patentieren lassen. Doch für solch komplexe Dinge ist das Patentrecht nicht gemacht und es gibt nur eine begrenzte Zahl an Variationen von Smartphones ohne Tastatur, so dass eben nicht jedes moderne Mobiltelefon iPhone-Patente verletzt.

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Während Steve Jobs dafür bekannt war, der Konkurrenz Patentverletzungen nicht zu verzeihen, war Tim Cook in der Frage immer gemäßigter. Zumal er die Beziehung zu Samsung, einem der größten Zulieferer für Akkus, Speicher und Bildschirme in den Apple-Geräten, nicht gefährden wollte. Immerhin war Samsung seit 2005 mit seinen Komponenten maßgeblich für den dünnen Look und die technische Ausstattung von iPod und Co. verantwortlich. Seitdem entwickelte sich Samsung aber zu einer hartnäckigen Konkurrenz und die Galaxy Smartphones und Tablets nehmen dem iPhone wertvolle Marktanteile ab. Dass Apple sich zunehmend unabhängiger von den Südkoreanern macht, hat auch das Ziel. die Konkurrenz nicht beständig mit Interna zu füttern.

Wie das “Wall Street Journal” berichtet, war man sogar schon einer Einigung nahe gekommen. Nach Gesprächen im Dezember und Februar soll nun wieder verhandelt werden. Dabei geht es vor allem um einige Lizensierungen für die Patente beider Firmen, so dass man für die Patente der Konkurrenz künftig einfach bezahlen würde, statt vor Gericht zu ziehen.

Warum Apple wohl keine Einigung will…

In über 50 Prozessen in einem Dutzend Ländern stehen Samsung und Apple sich vor Gericht gegenüber. Der Vorteil liegt hier aber ganz klar auf Apples Seite. Denn während Samsung seinen größten Erfolg mit einer sehr fragwürdigen Entscheidung erzielen konnte (es ging um sehr allgemeine Mobilfunkpatente und beträfe ältere iPhone-Modelle beim US-Provider AT&T), zwang Apple Samsung im letzten Jahr zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 450 Millionen Dollar. Über neuere Geräte wie das Samsung Galaxy S4 wird demnächst wieder vor Gericht verhandelt.

Apple soll 2010 noch bereit gewesen sein, Samsung pro verkauftem iPhone und iPad mit Technik, auf die Samsung ein Patent hält, 30 bis 40 Dollar auszuzahlen und auch Samsung bot Apple wohl eine außergerichtliche Einigung an, die Apple jedoch aus finanziellen Gründen verwarf. Ob es bei neuen Gesprächen zwischen den beiden Konkurrenten am Ende also eine Einigung geben wird, liegt dann wohl vornehmlich an den Finanzen.

Sowohl Handelskommission als auch ein US-Gericht wehrten sich in diesem Zusammenhang gegen Apples Behauptung, Samsungs Angebot sei deutlich zu niedrig und nicht der gängigen Praxis entsprechend. Solange Apple aber vor Gericht die Oberhand hat und die Patentprozesse sich als lukrativer erweisen als eine Einigung, könnte sich eine Übereinkunft zwischen Apple und den Südkoreanern als schwierig erweisen.

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