Apple und Samsung stehen kurz vor Einigung über Entschädigung

Datum: Autor: Sebastian Kategorie: AppleTAGS:  , , ,

Große High-Tech-Konzerne wie Apple, Samsung oder Google tun alles, um ihr Eigentum zu schützen. Vor allem das geistige Eigentum der Firmen, die individuellen Erfindungen und die einzigartigen Designs sind es, die den Wert der Marken ausmachen und Apple machte sich in den letzten Jahren den Ruf eines scharfen Wachhundes. Zeitweise schien es, als würde man die Konkurrenz ausschließlich vor Gericht treffen.

Ein besonders spektakuläres Verfahren mit Samsung neigt sich nun endlich dem Ende entgegen.

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Eine Milliarde war zu viel für Apple

Prinzipiell ging es in der ursprünglichen Klage einmal um einen Streit zwischen Apples iPhone Modellen und Samsungs Galaxy-Smartphones. Dabei sammelte Apple in einem Band all die kleinen Patentverletzungen von zu ähnlichen Icons über gerundete Kurven bis hin zum Design der Verpackung. Zu einem kompletten Verkaufsstopp führte das Ganze zwar nie, aber immerhin wurde Apple in erster Instanz eine Milliarde US-Dollar Entschädigung zugesprochen. Die amerikanische Richterin Lucy Koh, die nach dem Prozess weltweit ein Begriff war, reduzierte die Summe in nächster Instanz wieder. Anschließend wurde die Summe noch einmal aufgestockt. Samsung und Apple stritten sich insgesamt beinahe drei Jahre über die genauen Modalitäten – ironischerweise werden die Geräte, bei denen es in dem Patentverfahren ging, heute gar nicht mehr verkauft.

Nun haben die verantwortlichen CEOs Tim Cook und Samsungs Chef Oh-Hyun Kwon sich getroffen, um einen Schlichtungstermin auszumachen. Am 19. Februar soll dann in den USA vor einem namentlich noch nicht genannten Schlichter der Streit endgültig (zumindest vorerst) beigelegt werden. Der Schlichter besäße, so sickerte durch die Presse, einige Erfahrung im Schlichten hochkarätiger Streitigkeiten.

Bis zum 8. Januar hatte Koh beiden Konzernen eine friedliche Einigung nahe gelegt, seit November gab es immer wieder Gespräche am grünen Tisch, das jedoch zumeist ergebnislos. Doch nun berichtet die Korea Times, dass Apple und Samsung gemeinsam an einem noch viel größeren Coup sitzen.

Treten Apple und Samsung in “Friedensverhandlungen”?

Die Streitigkeiten vor Gericht haben Samsung und Apple nicht nur finanziell einigen Schaden zugefügt, vor allem der Ruf der beiden Technikriesen litt unter den teilweise als kindisch wahrgenommenen Streitigkeiten. Einen klaren Gewinner schien es vor Gericht ohnehin nicht zu geben, da nationale Entscheidungen zu stark variierten und beide Firmen einander Patente verletzten.

Nun sollen Apple und Samsung an einem umfassenden Patentfrieden sitzen, der verbindliche Regelungen über Lizenzgebühren vereinbart. So würden beide Firmen sich künftig eher mit präventivem Respekt, statt mit strafenden Maßnahmen begegnen und könnten auf die Patente des jeweils Anderen zugreifen. Das Patentabkommen würde wohl auch die Zusammenarbeit zwischen Samsung und Apple erleichtern, schließlich gehört Samsung immer noch zu den größeren Zulieferern von Apple. Auch wenn die Chips längst nicht mehr ausschließlich von Samsung hergestellt werden und auch immer weniger Retina Displays von den Südkoreanern stammen, so ist Apple gerade bei den größeren Speicheroptionen der iPads und iPhones von Samsung abhängig.

Die Verhandlungen über das Patentabkommen sollen bereits seit letzten Jahr geführt werden, mit einer schnellen Einigung sollte jedoch niemand rechnen, schließlich geht es um umfassende Einigungen zwischen argen Konkurrenten. Dennoch hat sich unter Tim Cook die Lage an der Patentfront doch entspannt, so dass ein ferner Frieden zwischen den Technikriesen doch nicht mehr ganz ausgeschlossen scheint.

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