Apple könnte erneutes Verkaufsverbot für Samsung-Produkte erwirken

Datum: Autor: Sebastian Kategorie: AppleTAGS:  , , ,

Als Apple und Samsung sich im letzten Jahr vor Gericht duellierten, wurde den Kaliforniern zunächst eine spektakuläre Summe für die Patentverletzungen der südkoreanischen Konkurrenz zugesprochen: Eine Milliarde Dollar sollte Samsung an Apple zahlen, zu der Zahlung kam es jedoch nie. Das Patentverfahren wurde von der Richterin Lucy Koh revidiert, die Summe als zu hoch zurückgewiesen, auch ein Verkaufsverbot für einige Samsung-Geräte lehnte Koh ab.

Nun beschloss ein amerikanisches Berufungsgericht am Montag aber, dass die Richterin die Klage noch einmal prüfen müssen. Auch ein Verkaufsverbot wurde nun explizit noch einmal auf den Prüfstand gestellt.

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Schadensersatz an Apple soll noch einmal überprüft werden

Die Argumentation eines Gutachters, den Samsung für den Prozess engagiert hatte, besagte, dass Apple zwar die Patentverletzungen nachweisen konnte, dass diese jedoch nicht der Hauptgrund für den Erfolg der Geräte von Samsung gewesen seien.

Unter anderem gehe es um eine Technik namens “Pinch to Zoom”, die erkennt, ob ein User gerade einen Finger zum Scrollen benutzt oder mit mehreren Fingern das Bild vergrößern möchte. Samsungs Anwälte erklärten vor Gericht immer wieder, dass die Galaxy-Telefone und Tablets jedoch andere Vorzüge böten: So zum Beispiel schnellere Prozessoren, kompatible 4G LTE-Technologie oder aber einfach nur größere Displays. Dieser Argumentation folgte auch Koh in ihrem Urteil, die Samsung zwar keineswegs Recht gab, aber zumindest den von Apple geforderten Schadensersatz deutlich abminderte. Statt einer Milliarde sollte Apple “nur” noch knapp 600 Millionen US-Dollar erhalten.

Dass nun auch ein Verkaufsverbot theoretisch wieder möglich wäre, dürfte keinen großen Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens haben. Der dem Streit zugrunde liegende Prozess stammt aus dem Jahre 2011, die Geräte, die damals von der Patentklage eingeschlossen waren, spielen für den erweiterten Markt längst keine Rolle mehr.

Dennoch dürfte die Ermittlung der Schadensersatz-Summe der Gruppe neuer Geschworener durchaus schwer fallen, da hier über abstrakte Zahlen entschieden werden soll. Apple zum Beispiel plädiert auf eine Berechnung der durch die Patentverletzung entgangenen Gewinne, während Samsung vor allem die eigenen Kosten für Forschung, Entwicklung und Werbung anführt, die Samsung trotz der verletzten Patente tätigen musste, um mit ihren Geräten überhaupt in den Verkauf gehen zu können. Apple würde die Klage außerdem gerne ausweiten und drei weitere Patente in den Prozess einbinden – diese würden dann auch neuere Samsung-Geräte in den Prozess mit einbeziehen. Bereits Anfang des Jahres war Apple damit gescheitert.

Apple und Samsung streiten auch um Grundsatzfragen

Wie Phil Schiller, Marketingchef von Apple, vor Gericht bereits als Zeuge aussagte, ginge es in dem Prozess nicht nur um einzelne Verletzungen des Patentrechtes. Eine “Pinch to Zoom”-Funktion etwa sei klar abgegrenzt und relativ eindeutig, Apple fühle sich von Samsungs Galaxy-Reihe vor allem als Marke betrogen.

Schiller erklärt, dass er geschockt darüber war, wie genau Samsung mit den ersten Galaxy-Smartphones das iPhone kopiert habe. Das Design des Gerätes, Buttons wie das Telefon-Icon, aber auch die Verpackungen ähnelten denen von Apple und schädigten damit – so Schiller – Apple als Marke.

Steve Jobs sah die Lage ähnlich und war der Kreuzritter Apples im Patentstreit. Der designversessene Apple-Gründer kannte kein Nachsehen mit Kopien und wäre am liebsten mit voller Härte gegen die Konkurrenz aus Südkorea vorgegangen.

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