Apple erringt Heimsieg im Patentstreit mit Samsung

Datum: Autor: Beni Kategorie: AppleTAGS:  , ,

Das Urteil der Geschworenen war deutlich und vernichtend für Rivale Samsung. Nach drei Tagen Beratung kamm die Jury in San Jose zu dem Urteil, Samsung habe bewusst Patente von Apple verletzt, sowohl bei iPhone als auch beim iPad und sprachen Apple eine Schadensersatzsumme von rund 1,05 Milliarden US Dollar zu. Zu den geschützten Patenten von Apple die nach Ansicht der Geschworenen durch Samsung verletzt wurden, gehörten unter anderem zahlreiche Designmuster bzw. Geschmacksmuster, also die Erscheinungsform. Das können sowohl zweidimensionale als auch dreidimesionale Formen, Designs sein. Dazu gehört auch das typische Aussehen des Homescreens. Da die Geschworenen von einer bewussten Verletzung sprachen, könnte sich die Summe für Samsung noch einmal erhöhen.

Patentstreit Apple gegen Samsung

Da der Rechtsstreit sich nur wenige Kilometer von der Apple Zentrale in Cupertino ausgetragen wurde, kann man auch von einem Heimsieg sprechen. Das Urteil in Kalifonrnien hat auch zunächst keine Auswirkung auf die Entscheidungen in Deutschland. Samsung selbst bleibt standhaft, bestreitet weiterhin die Vorwürfe und spart nicht mit scharfer Kritik am Urteil. Es ist davon auszugehen das Samsung in Berufung gehen wird.

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Apple siegt, Samsung scheitert der Verbraucher verliert

Samsung konnte im Gegenzug seine Klagen nicht durchbringen und scheitert somit zunächst auf ganzer Linie. Auch die Anführung früherer Erfindungen konnte die 9 Geschworenen nicht überzeugen. Sollte das Urteil endgültig werden, drohen der Mobilfunkbranche weitere Klagen wegen Patentverletzungen.

Vielen gilt das Austragen der Patentstreiterein als Stellvertreter-Krieg in dem es ausschließlich um die absolute Macht auf dem Smartphone Markt geht. Direkt davon betroffen wäre zum Beispiel auch Google mit seinem Betriebssystem Android. Als Verlierer dieser Streitereien geht am Ende der Verbraucher, weil es ein Monopol auf Design und Funktionen gibt. Dabei geht es nicht immer darum, eigene Erfindungen zu schützen wie die sogenannten Patent-Trolle zeigen.

Samsung zeigte sich tief enttäuscht von dem Urteil und kam zu einem ähnlichen Résumé. So erklärte der südkoreanische Konzern in einer kurzen Mitteilung: “Es wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und womöglich zu höheren Preisen führen”… “Es ist schade, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass ein Unternehmen ein Monopol auf Rechtecke mit gerundeten Ecken oder über Technologien, die ständig von Samsung und anderen Unternehmen verbessert werden, erhält.”

Nach Ansicht der Geschworenen verletze Samsung mit seinen Geräten auch Patente für das Scrollen, bestimmte Gestick-Steuerungen wie das Zoomen durch doppeltes Antippen des Screens sowie die Funktion, das Inhalte wieder nicht über den Bildschirmrand hinaus gezogen werden können sondern an ihre Position zurückgleiten.

Kleiner Sieg für Samsung in Südkorea

Im Schatten des Korkenknaller-Sieges von Apple in der Heimat, errang Samsung in der eigenen Heimat Südkorea einen kleinen Sieg gegen den Widersacher. Ein Gericht in Seoul sah zwei Samsung Patente durch Apple verletzt und verhängte ein Verkaufsverbot für das iPhone3GS, iPhone4 und iPad I und iPad II in Südkorea. Allerdings muss Samsung ebenfalls 12 Geräte vom Markt nehmen, darunter das erfolgreiche Galaxy S2. Also nur ein bescheidener Erfolg für Samsung.

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