Apple erleidet erneut einen herben Rückschlag im Patentstreit

Datum: Autor: Beni Kategorie: AppleTAGS:  , ,

Eins scheint nun immer mehr klar zu werden: Apple scheint tatsächlich viel zu aggressiv Schutzrechte beansprucht zu haben. Das US-Patentamt USPTO hat das als Gummiband-Patent bekannt gewordene Overscrolling-Patent in allen Punkten für ungültig erklärt. Zwar ist die Entscheidung noch lange nicht rechtskräftig, dennoch stellt sie einen herben Rückschlag für Apple dar. Unter anderem auf der Grundlage dieses Schutzrechtes errang der amerikanische Konzern seinen spektakulären Gerichtssieg in San Jose, Kalifornien. Damit wird das dort von der Jury gefällte Urteil noch einmal drastisch untergraben und stellt nun selbst die Rekordstrafe in Höhe vom mehr als einer Milliarde US-Dollar zusätzlich infrage.

Das zur Debatte stehende Apple Patent keine Erfindung von Apple

Die Entscheidung zeigt einmal mehr das teilweise sehr aggressive Verhalten von Apple in Bezug auf Schutzrechte, denn es wird durchaus der Anschein erweckt, dass sich Apple selbst an Ideen bereichert hat, die bereits Jahre zuvor von anderen entwickelt wurden. Das Overscroll-Schutzrecht beschreibt einen visuellen Vorgang, bei dem ein Dokument in die Startposition zurückgesetzt wird, wenn das Ende des Dokuments erreicht wurde. Demnach wurden Teile des Patents bereits 2003 von einem damaligen AOL-Mitarbeiter zum Schutzrecht angemeldet. Jedoch wurde die damit fällige Gebühr nicht rechtzeitig bezahlt und somit kam es nicht zu einem Patent. Weiter führte das Patentamt aus, dass es sich um wenigstens zwei ältere Ideen handelt, die von Apple in dem eignen Patent zusammengeführt wurden.

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Rückschlag im Patentstreit und eventueller Imageverlust

Folglich handelt es sich für das amerikanische Patentamt um Erfindungen, die es längst gab und nach US-amerikanischem Patentrecht können bereits bestehende Erfindungen nicht im Nachhinein als Patent angemeldet werden. Der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller hatte den Beschluss der USPTO entdeckt und erklärt zudem auf seinem Blog Foss Patents, dass es zwar noch viele Jahre dauern könne, bis diese Entscheidung über das vermeintliche Apple-Patent rechtskräftig sei, doch die jetzige Entscheidung würde auch in zukünftigen Berufungsverfahren nur sehr schwer anfechtbar sein. Für Apple selbst bedeutet das nicht nur einen schweren Rückschlag in den vom Konzern angezettelten Streitigkeiten, es dürfte wohl auch am Image kratzen, wenn anderen Konzernen Schutzrechtsverletzungen vorgeworfen werden und sich, wie es jetzt den Anschein hat, herausstellt, dass sich Apple dabei eigentlich nur schon bestehende Erfindungen zusammengesucht hat, die von anderen lange Zeit vorher veröffentlicht wurden.

Auch für das Gericht in San Jose nicht wirklich eine gute Entscheidung

Selbst für das Gericht unter der vorsitzenden Richterin Lucy Koh in San Jose dürfte sich ein bitterer Beigeschmack ergeben. Denn Samsung hatte vergebens versucht, das Gericht darauf ausmerksam zu machen, dass das besagte Patent bereits bestanden hatte, bevor es von Apple als solches angemeldet wurde. Zudem darf ebenso nicht vergessen werden, dass das nun angezweifelte Patent eine wichtige Rolle in dem gesamten Verfahren, bei der Verhängung von Verkaufsverboten gegen Samsung sowie beim sehr hohen Strafmaß gespielt hat. Auch wenn es bis zur endgültigen Entscheidung noch ein langer Weg sein kann, für das Gericht im kalifornischen San Jose gibt es Samsung ein weiteres nicht unerhebliches Argument gegen die Aufhebung der Strafe und des Urteils an die Hand.

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